Games

Scholz überträgt Zuständigkeit für Games ans Wirtschaftsministerium

Gleich bei der ersten, der konstituierenden Sitzung des neuen Bundeskabinetts kam es zum Paukenschlag in Sachen Gamespolitik: Per Organisationserlass überträgt Bundeskanzler Olaf Scholz die Zuständigkeit für Games dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Die Zuständigkeit für den Deutschen Computerspielpreis ist nicht eindeutig geklärt.

08.12.2021 23:33 • von Stephan Steininger
Bundeskanzler Olaf Scholz überträgt die Zuständigkeit für Games in der ersten Kabinettssitzung an das Wirtschaftsministerium und damit an Vizekanzler Robert Habeck (Bild: Imago/Stefan Zeitz, Nadine Stegemann)

Nach Übernahme der Amtsgeschäfte kam am Mittwochabend das neue Bundeskabinett unter Leitung des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Und die hatte es aus Sicht der Gamesbranche gleich in sich. Denn mit dem neu gefassten Organisationserlass wurden Zuständigkeiten zwischen Kanzleramt und Ministerin neu verteilt.

Unter Punkt 3 im Organisationserlass heißt es: "Dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz wird übertragen 1. aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr die Zuständigkeit für Games (...)". Damit liegt die Gamesförderung nicht mehr wie erwartet im Zuständigkeitsbereich von Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Digitales und Verkehr, sondern beim stellvertretenden Bundeskanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck.

Nicht ganz eindeutig ist, ob auch die Zuständigkeit des Deutschen Computerspielpreises an das Wirtschaftsministerium übergeht. Zwar agierte auch hier in der Vergangenheit das Verkehrsministerium als Ausrichter, allerdings in Verbindung mit der Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftrage der Bundesregierung für Digitalisierung, Dorothee Bär. Deren Aufgaben werden im Kern an das Verkehrsministerium übertragen, wie es unter Punkt 7 heißt: "Dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr werden übertragen (...) 2. aus dem Geschäftsbereich des Bundeskanzleramts die Zuständigkeit für operative Vorhaben der Digitalpolitik".

Das eröffnet vielfältige Lösungen für den DCP. Er könnte von einem der beiden Ministerien verantwortet werden, oder von beiden. Nicht auszuschließen ist, dass der Preis, der ja einst als Kulturpreis ins Leben gerufen wurde, auch wieder in die Zuständigkeit der neuen Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, übertragen wird.