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Games- & Medienpolitik: Diese Teams stellen die Weichen

Bis Nikolaus wollen SPD, Grüne und FDP die Regierungsbildung abgeschlossen haben. Seit dieser Woche sitzen dafür VertreterInnen aller drei Parteien in 22 Fach-Verhandlungsgruppen zusammen, um bis zum 10. November ein Positionspapier für die Hauptverhandlungsgruppe fertig zustellen.

22.10.2021 16:45 • von Stephan Steininger
- (Bild: Deutsche Bundestag/Simone M. Neumann)

Die nächsten Wochen sind für die Medienpolitik der nächsten Jahre in der Bundesrepublik entscheidend. Schließlich werden im Koalitionsvertrag die Eckpunkte festgelegt, welche in der komenden Legislaturperiode Basis für konkrete Entscheidungen sind, welche die Film- und Kino-, die Musk- oder auch die Gamesbranche maßgeblich beeinflussen.

Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg. Der Zeitplan ist straff, steht jedoch bereits. In der Nikolauswoche soll die Regierungsbildung abgeschlossen sein. Wichtigstes Etappenziel bis dahin: Am 10. November soll das Positionspapier für die Hauptverhandlungsgruppe abgeschlossen sein. Erstellt wird dies von 22 Fach-Verhandlugsgruppen, in die alle drei Koalitionäre kompetente Fachpolitiker entsenden, wie die Übersicht zeigt.

Der vor allem für Film-, TV- und Muskthemen wichtige Fach-Verhandlungsgruppe "Kultur- und Medienpolitik" gehören folgende PolitikerInnen an:

Carsten Brosda, Heike Raab, Michelle Müntefering und Bettina Martin für die SP Otto Fricke, Thomas Hacker, Thomas Nückel und Dr. Christopher Vorwerk für die FDP Claudia Roth, Theresia Bauer, Erhard Grundl und Tabea Rößner für Die Grünen

Die AG "Digitale Innovationen und digitale Infrastruktur", bei der vermutlich das Thema Games und möglicherweise das Thema E-Sport aufgehange ist, besteht aus:

Jens Zimmermann, Falko Mohrs, Jan Pörksen und Elvan Korkmaz-Emre für die SPD Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Mario Brandenburg, Manuel Höferlin und Bernd Schlömer für die FDP Malte Spitz, Anna Christmann, Jan Philipp Albrecht und Alexandra Geese für Die Grünen

Möglicherweise interessant für die Medienbranche ist das Ergebnis der AG "Kinder, Familie, Senioren und Jugend", da diese das Thema Jugendschutzgesetz neu aufmachen könnte. Dieser AG gehören an:

Serpil Midyatli, Sönke Rix, Antje Draheim und Stefan Schwartze für die SPD Stephan Thomae, Jens Beeck, Dr. Maren Jasper-Winter und Jens Teutrine für die FDP Katrin Göring-Eckardt, Ekin Deligöz, Katja Keul und Anja Stahmann für Die Grünen.

Last not least könnte auch eine weitere AG für die Gamesbranche von Relevanz sein. Zwar dürften bei der "Innere Sicherheit, Bürgerrechte, Justiz, Verbraucherschutz, Sport" die Themen Sicherheit und Justiz von Vorrang sein, nominell müsste in dieser Gruppe jedoch auch die Anerkennung des E-Sport als Sport festgelegt werden, damit sich nicht wie in der letzten Legislaturperiode einige PolitikerInnen von den Digitalkollegen übergangen fühlen. Auch der Verbraucherschutz könnte angesichts von Themen wie Lootboxen relevant sein. Der AG gehören an:

Christine Lambrecht, Katarina Barley, Thomas Hitschler, Georg Maier, Mahmut Özdemir und Johannes Fechner für die (SPD) Wolfgang Kubicki, Svenja Hahn, Konstantin Kuhle, Dr. Matthias Schulenberg, Benjamin Strasser und Stephan Thomae für die FDP Konstantin von Notz, Irene Mihalic, Lamya Kaddor, Sergey Lagodinsky, Manuela Rottmann und Verena Schäffer für Die Grünen