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Bund schiebt Beschluss zur Urheberrechtsreform auf

Eigentlich hatte das Bundeskabinett am 27. Januar unter anderem auch das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts abhandeln wollen. Allerdings flog die deutsche Urheberrechtsreform kurzfristig von der Tagesordnung.

27.01.2021 14:10 • von
Beschäftigt den Bund und die betroffenen Parteien noch länger: die Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht (Bild: bmjv.de, Screenshot)

Eigentlich hatte das Bundeskabinett am 27. Januar 2021 unter anderem auch das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts abhandeln wollen. Allerdings flog die deutsche Urheberrechtsreform kurzfristig wieder von der Tagesordnung.

Die Information, die unter anderem die Grünen-Politikerin Tabea Rößner bereits am 26. Januar via Twitter verbreitet hatte, bestätigte das Bundesjustizministerium schließlich der "dpa". Auf Nachfrage seien allerdings "keine konkreten Gründe" genannt worden, heißt es. Bei "heise" spekuliert man über "Streit zwischen den Ressorts über die letzten Details", bei "Euraktiv" verweist man auf jüngste Änderungen am Gesetzestext: So soll zum Beispiel die Bagatelleschranke für Ton- und Videoausschnitte von zuvor geplanten 20 Sekunden inzwischen auf 15 Sekunden gekürzt sein.

Bei der Urheberrechtsreform geht es um die Umsetzung der DSM-Richtlinie der EU in nationales Recht. Die Frist dafür läuft bis Anfang Juni 2021. Kurz bevor sich das Bundeskabinett mit dem Thema befassen wollte, hatten sich die Plattenfirmen mit Unterstützung der Musikverleger in einem offenen Brief an den Gesetzgeber gewandt und ihre Sorgen in Hinblick auf das Gesetzesvorhaben adressiert.