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"Die Hilfe kommt"

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat die heute beschlossenen Bundeshilfen für KMUs und Selbständige als "Rettungsschirm für den Kultur-, Kreativ- und Medienbereich" bewertet.

23.03.2020 16:15 • von Marc Mensch
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (Bild: Elke A. Jung-Wolff)

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat die heute von der Bundesregierung beschlossenen Hilfspakete zur Bewältigung der Corona-Pandemie als "Rettungsschirm für den Kultur-, Kreativ- und Medienbereich" bewertet.

"Wir kennen die Nöte, wir wissen um die Verzweiflung", heißt es seitens der BKM dazu in einer Pressemitteilung. "Gerade der Kulturbereich ist durch einen hohen Anteil Selbstständiger gekennzeichnet, die jetzt existenzielle Probleme haben. Deshalb freue ich mich, sagen zu können: Die Hilfe kommt - so schnell und so unbürokratisch wie möglich! Ich danke dem Wirtschafts-, dem Finanz- und dem Arbeitsminister sehr herzlich dafür, dass sie die von uns eingebrachten Anliegen und Interessen der Künstlerinnen und Künstler, der Kreativ- und Medienlandschaft mit in den Blick genommen haben. Das zeigt: Die Bundesregierung insgesamt ist sich des einzigartigen Stellenwerts unserer Kultur-, Kreativ- und Medienlandschaft bewusst."

Nun könnte man sich durchaus fragen, inwieweit die neue Maßnahme letztere Behauptung jenseits einer zwangsweisen Mitberücksichtigung einer Branche innerhalb der Pakete tatsächlich trägt - nicht zuletzt dann, wenn man dem BFFS folgt, der gerade erst darlegte, dass Schauspieler*innen eben nicht zu den Solo-Selbständigen zählen. Und von einem "Rettungsschirm" für einen gesamten Bereich zu sprechen ist schon aufgrund der gezielten Adressierung der Zuschüsse etwas arg hoch gegriffen. Das aber nur am Rande, denn daran, dass das Hilfspaket tatsächlich vielen im Kultur-, Kreativ- und Medienbereich Tätigen zugute kommen wird, besteht kein Zweifel.

Zudem flankiert die BKM die Maßnahmen der Bundesregierung mit speziell auf die Kulturbelange zugeschnittenen Unterstützungen in ihrem Zuständigkeitsbereich. So soll z.B. auf Rückforderungen von Fördermitteln "so weit wie möglich" verzichtet werden, sollten Veranstaltungen oder Projekte aufgrund der Pandemie nicht umgesetzt werden können. Zudem sollen die Instrumente des Kulturetats - und dabei insbesondere die bestehenden Förderprogramme - mit Blick auf die aktuellen Bedürfnisse "angepasst und geschärft" werden. Ergänzend verweist die Kulturstaatsministerin auch darauf, dass Betroffene im Falle von Einkommenseinbußen bei der Künstlersozialkasse und bei den Finanzämtern die Senkung ihrer Beiträge oder Steuervorauszahlungen beantragen könnten; außerdem seien Stundungen möglich.

Auf der Website der BKM sind Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung zusammengefasst, die auch den Kultur-, Medien- und Kreativbereich erfassen.