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Grütters: "Kultur- und Kreativwirtschaft müssen massiv unterstützt werden"

Aufgrund des Coronavirus startet die Bundesregierung Hilfsmaßnahmen, die auch der Kultur- und Kreativwirtschaft zugutekommen sollen. Kulturstaatsministerin Monika Grütters trifft in ihrem Ministerium Sofortmaßnahmen.

13.03.2020 15:33 • von Michael Müller
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (Bild: Elke Jung-Wolff)

Die Bundesregierung will mit Maßnahmen in Milliardenhöhe Arbeitnehmer und Unternehmen vor den Folgen des Coronavirus schützen. Zu den beschlossenen Schritten gehören die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes, Liquiditätshilfen und die Stundung von Steuerzahlungen, die auch der Kultur- und Kreativwirtschaft zugutekommen sollen.

"Das ist eine gute Nachricht für die Kultur- und Kreativwirtschaft", sagte Kulturstaatsministerin Monika Grütters. "Diese Branche ist durch Veranstaltungsabsagen, Auftragsstornierungen oder wegbrechende Einnahmen aus Ticketverkäufen und den ersatzlosen Wegfall von Gagen besonders hart und zum Teil existenziell getroffen. Sie braucht deshalb dringend Hilfe, um die großen Belastungen auszugleichen." Mit einer Bruttowertschöpfung von mehr als 100 Milliarden Euro ist die Kultur- und Kreativwirtschaft einer der größten Wirtschaftszweige - noch vor chemischer Industrie, Energieversorgern und Finanzdienstleistern. "Deshalb ist es so wichtig, dass Kultur-, Kreativ- und Medienwirtschaft durch dieses Hilfspaket massiv gestützt werden", so Grütters.

"Was im Kultur- und Medienbereich an gewachsenen Strukturen einmal wegbricht, lässt sich so schnell nicht wiederaufbauen", mahnte Grütters. "Das kann mittelfristig kaum vorstellbare Auswirkungen auf die Vielfalt unserer Kultur- und Medienlandschaft haben. Deshalb gilt jetzt mehr denn jemals zuvor: Kultur ist kein dekorativer Luxus, den man sich nur in guten Zeiten gönnt. Wie sehr wir sie brauchen - insbesondere was den gesellschaftlichen Zusammenhalt betrifft - sehen wir jetzt, da wir in großen Teilen auf sie verzichten müssen. Umso wichtiger sind jetzt diese Hilfen."

In ihrem Bereich will die Kulturstaatsministerin schon bestehende Programme so schärfen und einsetzen, dass die Maßnahmen sowohl Kultureinrichtungen als auch und insbesondere in Not geratenen Künstlerinnen und Künstlern und anderen in der Kultur- und Kreativwirtschaft tätigen Freiberuflerinnen und Freiberuflern gezielt zugutekommen.

Weiterhin kündigte Grütters an, bei vom Bund geförderten Projekten und Veranstaltungen, die wegen des Coronavirus abgesagt werden müssen, auf Rückforderungen so weit wie möglich zu verzichten. "Wir werden unsere rechtlichen Möglichkeiten voll ausschöpfen, weil klar ist, dass bereits viel Engagement und Geld in diese Aktivitäten geflossen sind. Möglicherweise können hier statt analoger auch digitale Formate zum Einsatz kommen."

Konkret kündigte die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) also drei Sofortmaßnahmen an, um die Belastungen durch das Coronavirus abzufedern. Erstens gibt es eine Sicherheit für verausgabte Fördermittel. Bei einem vorzeitigen Abbruch von geförderten Kulturprojekten und Veranstaltungen soll es aufgrund des Coronavirus im Rahmen einer Einzelfallprüfung möglich sein von Rückforderungen für bereits zur Projektdurchführung verausgabter Fördermittel abzusehen.

Zweitens wird die BKM bestehende Förderprogramme konsequent so schärfen, dass die Maßnahmen sowohl Kultureinrichtungen als auch insbesondere in Not geratene Künstlerinnen und Künstlern und anderen in der Kultur- und Kreativwirtschaft tätigen Freiberuflerinnen und Freiberuflern zugutekommen. Drittens sollen über den bestehenden Haushalt der BKM hinaus zusätzliche Mittel für Kultur und Medien als Nothilfe zur Verfügung gestellt werden, um die bereits bestehenden und noch entstehenden Belastungen zu mindern.

Unterdessen haben sich bei einem kulturpolitisches Spitzengespräch Länder, Bund und kommunale Spitzenverbände auf Hilfen für Kultur und Medien geeinigt. Bund und Länder beabsichtigen, in Abstimmung mit den Kommunen im erforderlichen Umfang Finanzhilfen und Mittel für Härtefälle insbesondere für freie Kulturschaffende sowie private Kultureinrichtungen und kulturelle Veranstaltungsbetriebe zur Verfügung zu stellen.