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Europaparlament bestätigt Kommission von der Leyen

Am 27. November wählten die Abgeordneten des Europaparlaments Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission. Aus Sicht der Kreativwirtschaft brachte die Wahl zudem die Kultur zurück auf die politische Bühne Europas.

27.11.2019 16:28 • von
Bitteschön, da habt ihr die Kultur: Ursula von der Leyen bei ihrer Rede vor dem Europaparlament (Bild: Denis Lovrovic, EC Audiovisual Service)

Am 27. November 2019 wählten die Abgeordneten des Europaparlaments Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission - mit 461 Stimmen für die deutsche Unionspolitikerin und ihr Kommissionsteam, 157 Gegenstimmen und 89 Enthaltungen. Nun kann die Kommission von der Leyen Anfang Dezember die Arbeit aufnehmen.

Abgesehen von vorausgegangenen Querelen um einzelne Kommissare brachte die Wahl aus Sicht der Kultur- und Kreativwirtschaft zudem ein erfreuliches Ergebnis: So gab Ursula von der Leyen in ihrer Rede vor dem Parlament bekannt, dass das Ressort von Mariya Gabriel einen neuen Namen erhält: Das bulgarische Kommissionsmitglied kümmert sich fortan um den Bereich Innovation, Research, Culture, Education and Youth.

Damit kehrt die Kultur nun doch zurück auf die politische Bühne Europas. Nach der ersten Präsentation des Kommissionsteams im September hatten unter anderem Christian Höppner als Generalsekretär des Deutschen Musikrates und Harald Heker als Vorstandsvorsitzender der GEMA kritisiert, dass keiner der damals nominierten EU-Kommissare im Titel für Kultur verantwortlich sei.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters, die sich zuletzt bei der Sitzung des Kultur- und Medienministerrats der EU am 21. November dafür ausgesprochen hatte, die "Kultur" in der Bezeichnung des Portfolios von Kommissarin Gabriel zu verankern, begrüßte die Entscheidung: "Ich bin EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, mit der ich deswegen bereits früh und in regelmäßigem Kontakt stand, und Kommissarin Mariya Gabriel sehr dankbar für diese Namensergänzung. Sie ist ein klares Signal für den bleibend hohen Stellenwert der Kultur in der Europäischen Union. Zugleich wird das Profil der neuen Kommission dadurch geschärft."

Grütters weiter: "Gerade in einer Zeit, in der die Menschen nach Identität suchen, ist die Kultur als Ausdruck europäischer Werte wichtiger denn je. Wie kein anderer Bereich erfüllt sie den europäischen Leitspruch 'In Vielfalt geeint' mit Leben. Damit stärkt sie den inneren Zusammenhalt und baut Brücken zwischen den Menschen, was wir eindrucksvoll im Europäischen Kulturerbejahr 2018 erlebt haben."

In der letzten Kommission fungierte der Ungar Tibor Navracsics als EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport.

Text: Knut Schlinger