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Gericht bestätigt FSM-Bewertung von JusProg

Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter hat sich mit ihrer Bewertung von JusProg als geeignetem Jugendschutzprogramm vor dem Verwaltungsgericht Berlin durchgesetzt.

29.08.2019 12:33 • von Jörg Rumbucher
FSM-Geschäftsführer Martin Drechsler (Bild: FSM)

Die Entscheidung der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e. über die Bewertung von JusProg als geeignetes Jugendschutzprogramm ist nicht zu beanstanden. Dies teilt die FSM mit, nachdem das Verwaltungsgericht Berlin am 28. August laut FSM im Eilverfahren nach summarischer Prüfung entschieden und festgestellt hat, dass die FSM bei der Bewertung ihren Beurteilungsspielraum nicht überschritten habe.

Vorausgegangen war, dass die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) im Mai die Anerkennung durch die FSM für unwirksam erklärt hatte. Laut FSM geht das Gericht jetzt vorläufig davon aus, dass wiederum die Entscheidung der KJM rechtswidrig sei.

Der Beschluss würde demnach bestätigen, dass ein Jugendschutzprogramm auch dann geeignet im Sinne des Gesetzes sein kann, wenn es nur für ein Betriebssystem verfügbar sei. Eine plattform- und systemübergreifende Verfügbarkeit sei damit gerade nicht gefordert.

Daher erklärt die FSM, dass für Anbieter von Online-Inhalten die Kennzeichnung von entwicklungsbeeinträchtigenden Websites mit einer technischen Alterskennzeichnung ("age-de.xml-Label") bis auf weiteres wieder rechtssicher möglich sei

FSM-Geschäftsführer Martin Drechsler: "Jugendschutzprogramme bieten einen zuverlässigen Schutz für Kinder und Jugendliche vor jugendgefährdenden Internetinhalten. Unabhängig von der Entscheidung des Gerichts ist es wichtig, dass bald auch Lösungen für mobile Betriebssysteme zur Eignungsüberprüfung bei der FSM vorgelegt werden."