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Musik, Funk und Fußball mauern in Sachen Urheberrecht

Neue Volte in der Diskussion ums Urheberrecht: In der Nacht vor einer vorentscheidenden Ausschusssitzung bei der EU hat sich eine Allianz der Rechteinhaber aus Fußball, Fernsehen und Musik zusammengefunden, die den aktuellen Entwurf der Urheberrechtsdirektive ablehnt.

08.02.2019 11:19 • von

Neue Volte in der Diskussion ums Urheberrecht: In der Nacht vor einer möglicherweise vorentscheidenden Sitzung des Coreper-Ausschusses der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten bei der EU, die am 8. Februar 2019 in Brüssel ansteht, hat sich eine Allianz der Rechteinhaber aus Fußball, Fernsehen und Musik zusammengefunden, die den aktuellen Entwurf der Urheberrechtsdirektive ablehnt.

Mit dabei sind aus der Musikwirtschaft die IFPI- und Impala-Branchenverbände der Musikkonzerne und unabhängigen Musikunternehmen sowie die ICMP-Vereinigung der Musikverleger, hinzu kommen mit DFL, Premier League und LaLiga die Organisationen der großen Fußballligen in Deutschland, England und Italien sowie auf Seiten von Funk und Fernsehen die europäische ACT-Privatsenderallianz sowie Privatfunkverbände aus Polen und der Tschechischen Republik. Hier hat sich also ein zumindest breit angelegtes Bündnis gefunden, das allerdings nur wenig heterogen erscheint.

"So lieber nicht", lautet nun der Tenor eines offenen Briefs, den diese zehn Organisationen am Abend des 7. Februar verbreiteten. Das eigentliche Ziel des Richtlinienentwurfs hätte darin bestanden, faire Wettbewerbsbedingungen im digitalen Binnenmarkt zu schaffen und zugleich die europäischen Rechteinhaber zu stärken.

Trotz der nunmehr über zwei Jahre andauernden Bemühungen darum, eine tragfähige und praktikable Lösung zu finden, erfülle aber der aktuell auf dem Tisch liegende Textentwurf diese Ziele nicht - weder in einzelnen Punkten, heißt es in dem Schreiben, ohne den umstrittenen Artikel 13 eigens zu nennen, noch im Ganzen. "Als Rechteinhaber können wir diese Fassung oder deren Auswirkungen auf den europäischen Kreativsektor nicht unterstützen."

Der vorliegende Vorschlag sei weit davon entfernt, faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen, vielmehr drohe hier Gefahr, die Position der Rechteinhaber noch zu verschlechtern.

"Bedauerlicherweise hätten wir unter diesen Voraussetzungen lieber keine Richtlinie als eine schlechte", lässt die breite Allianz wissen.

In Brüssel könnte im Anschluss an die freitägliche Coreper-Ausschusszsitzung voraussichtlich am 12. Februar die wohl entscheidende Trilog-Verhandlunsgrunde zwischen Europäischer Kommission, Europaparlament und dem Rat folgen.